Online-Podiumsdiskussion am 31. Mai 2021 / 18 Uhr

Seit Jahren ist die Stadt Braunschweig eine Schwerpunktregion extrem rechter Aktivitäten in Niedersachsen. So liegen allein die Zahlen der offiziellen Statistik politisch-motivierter Straf- und Gewalttaten der Polizei, denen ein extrem rechter Hintergrund zugeschrieben wird, auf einem der vordersten Plätze in Niedersachsen. Gleichzeitig gibt es zahlreiche Bedrohungen und Angriffe, die sich entweder unter einer strafrechtlichen Schwelle wiederfinden oder aus Befürchtungen vor Gegenanzeigen und anhaltenden Angriffen sowie fehlendem Vertrauen in Polizei und Justiz gar nicht erst zur Anzeige gebracht werden. Zudem finden regelmäßig extrem rechte Kundgebungen oder Aufmärsche statt, die eine Form öffentlicher Raumnahme markieren und das steigende Selbstbewusstsein der extremen Rechten zeigen.
Gemeinsam mit Akteurinnen aus aktiver Zivilgesellschaft, Stadt und Polizei will sich die Veranstaltung von DGB Region Südostniedersachsen, DGB Jugend Region Südostniedersachsen und Mobile Beratung Niedersachsen gegen Rechtsextremismus für Demokratie folgenden Fragen widmen: Wie ist ihre Einschätzung der Situation vor Ort? Was sind die größten Herausforderungen im Umgang mit der extremen Rechten? Was braucht es von den verschiedenen Akteurinnen, um die extreme Rechte in Braunschweig nachhaltig zurückzudrängen?

Podiumsteilnehmende sind:

  • Stadtrat Dr. Thorsten Kornblum, Dezernent für Personal, Digitalisierung, Recht und Ordnung der Stadt Braunschweig
  • Laura Rasche, DGB Jugend Region Süd-Ost Niedersachsen/ Youth against Fascism Braunschweig
  • Kriminaldirektor Uwe Lietzau, Leiter der Polizeiinspektion Braunschweig und Leiter des Zentralen Kriminaldienstes der PI Braunschweig
  • David Janzen, Fachjournalist
  • Sebastian Wertmüller, Bezirksgeschäftsführer Ver.di Süd-Ost Niedersachsen/ Bündnis gegen Rechts Braunschweig

Eine Anmeldung ist erforderlich (Angabe von Namen und Institution) unter: braunschweig@dgb.de

Die Veranstaltenden behalten sich vor, von ihrem Hausrecht Gebrauch zu machen und Personen, die rechtsextremen Parteien oder Organisationen angehören, der rechtsextremen Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch rassistische, nationalistische, antisemitische oder sonstige menschenverachtende Äußerungen in Erscheinung getreten sind, den Zutritt zur Veranstaltung zu verwehren oder von dieser auszuschließen.